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Israelische Soldaten mit gefangenen Ägyptern und Palästinensern 1967 in Rafah im Gaza-Streifen. (Photo by David Rubinger/GPO via Getty Images)

Palästinensisches Außenministerium über 50 Jahre israelische Besatzung

Palästinensisches Außenministerium/ Ramallah/

Diese Woche gedenkt das palästinensische Volk dem fünfzigsten Jahr seit dem Beginn der israelischen Besetzung und Kolonialisierung des Westjordanlandes, Ost-Jerusalems und des Gazastreifens. An dieser ernsten Gelegenheit denkt das palästinensische Volk über ein halbes Jahrhundert der Ungerechtigkeit und Verleugnung, die nur eine Verlängerung der historischen Ungerechtigkeit ist, die dem palästinensischen Volk vor rund 100 Jahren widerfahren und ohne Entschädigung geblieben ist, nach.

Die militärische Besatzungsmacht Israel hat sich ein Kolonialregime aufgebaut und pflegt eine Politik der Verdrängung und Ersetzung. Israels unersättliches Verlangen nach territorialer Expansion und sein Beharren die Existenz des palästinensischen Volkes zu bestreiten, sowie seine Verweigerung Palästinensern nationale, historische und kulturelle Rechte an ihrem Heimatland anzuerkennen, haben aus dieser Besetzung ein kriegslustiges Kolonialregime gemacht, das ungestraft internationalem Recht trotzen darf.

Die Besatzungsmacht hat seit 1967 eine systematische Kolonialisierungs-Kampagne in den besetzten palästinensischen Gebieten, und insbesondere im besetzten Ost-Jerusalem, mit dem Ziel durch eine illegale, de facto Annektierung des Landes die einheimische palästinensische Bevölkerung zu verdrängen und sie mit Siedlern zu ersetzen, geführt. Für fünf Jahrzehnte hat Israel nun unaufhörlich, mit der Absicht sein illegales, koloniales Siedlungsregime aufzubauen, auszuweiten und zu verankern, palästinensisches Land konfisziert und palästinensisches Eigentum zerstört und über eine halbe Millionen israelische Siedler illegal dorthin übergesiedelt. Diese illegalen, israelischen Praktiken und Maßnahmen verändern die demographische Zusammensetzung und zerstören den territorialen Zusammenhang, den Charakter und die Einheit der besetzten palästinensischen Gebiete, inklusive Ost-Jerusalems.

Die israelische Besetzung Palästinas dringt in alle Aspekte des palästinensischen Lebens durch. Es ist ein Regime entworfen zur Unterdrückung des palästinensischen Volkes, zur Enteignung ihres Landes und natürlichen Ressourcen und zur Verleugnung ihrer grundlegenden Menschenrechte. Die Besetzung ist ein grausames System der Ungerechtigkeit gegründet auf der rassistischen Vorstellung, dass eines Volkes Wohlstand und Stärke von der Unterjochung und Unterdrückung eines anderen Volkes, dessen Rechte, Wohlstand und Zukunft von der Gnade des Besatzers abhängt, kommt. Die Realität der israelischen Besetzung erstreckt sich weit jenseits der Parameter, die durch internationales Recht, die Besetzung als eine temporäre, aus Umständen des Krieges geborene Maßnahme, die dennoch Gegenstand des Kriegsrechtes ist und somit durch die Verpflichtung internationales Recht und die Rechte geschützter Personen zu respektieren, begrenzt wird, definiert sind. Tatsächlich entblößen die Taten nachfolgender, israelischer Regierungen Israels Widerwille die Besetzung und Hegemonie über das Land und das Volk Palästinas zu beenden.

Im Verlauf der vergangenen fünf Jahrzehnte hat die internationale Gemeinschaft diverse Versuche auf sich genommen und im Namen der Vereinten Nationen unzählige Resolutionen erlassen, die wiederholt bekräftigten dem Leiden ein Ende zu setzten und dem palästinensischen Volk seine Rechte zu verwirklichen, um einen gerechten und anhaltenden Frieden zu erreichen. Israels Kompromisslosigkeit und totale Respektlosigkeit und Missachtung für internationales, humanitäres und humanes Recht, hat jegliche Bemühungen jedoch stets behindert. Anstatt sich an internationales Recht zu halten und nach Frieden zu streben, hat Israel als Besatzungsmacht mit offenkundiger Straffreiheit agiert und dem palästinensischen Volk seine Rechte verweigert und gravierende Verstöße, einschließlich Kriegsverbrechen, systematischer Verletzung von Menschenrechten und Taten des Staatsterrors, begangen. Israel hat alle Friedensinitiativen untergraben oder abgelehnt und alle Resolutionen, die auf der Basis internationalen Rechtes, Resolutionen internationaler Legitimität und dem Grundsatz „Land für Frieden“ zum Ziel hatten eine gerechte und friedliche Lösung des Konfliktes zustande zu bringen.

Die internationale Gemeinschaft, inklusive der Vereinten Nationen und dessen Sicherheitsrat, haben eine rechtliche und moralische Verpflichtung auf das Ende dieser lang gezogenen Ungerechtigkeit hinzuarbeiten und Frieden und Sicherheit für das palästinensische und israelische Volk herbeizuführen. Es sollte daran arbeiten internationales Recht gemäß seiner relevanten Resolutionen, welche das Fundament eines gerechten, anhaltenden und umfassenden Friedens sind, zu fördern. Diesbezüglich muss auch die internationale Gemeinschaft seine Verpflichtung würdigen, um sicherzustellen, dass das Prinzip der Verantwortlichkeit ohne Ausnahmen von jedem respektiert wird. Israel verletzt stets die Rechte der Palästinenser, verankert seine koloniale Besetzung und behindert jegliche, glaubhafte Friedensbemühungen, da es seit einem halben Jahrhundert Immunität vor Rechenschaft genoß. Dieser zerstörerische Zyklus der Straffreiheit und Verbrechen muss enden, damit Frieden die Chance zum Überleben hat.