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Panafrikanisches Parlament gewährt Palästina Beobachterstatus

PNN/ Bethlehem/

Mitglieder des Panafrikanischen Parlamentes (PAP) haben am Dienstag einen Antrag erlassen, mit dem Palästina der Beobachterstatus im Gesetzgebungsorgan gewährleistet wird. Palästina hat dadurch das Recht auszusprechen bzw. mitzureden, darf seine Stimme bei Resolutionen aber nicht abgeben.

Der Antrag wurde vom Leiter des Ausschusses für Geschäftsordung des Parlamentes Pierre Inzoungou aus der Demokratischen Republik Kongo vorgeschlagen. In der Versammlung zeigten sich einige Mitglieder sehr erfreut über die Entscheidung. So sei es „wichtig für eine Institution, die für Demokratie, und die Rechte und die Freiheit anderer Völker steht, dass [man] zum palästinensischen Volk steht“. Deshalb könne man als PAP als einzige symbolische Geste den Palästinensern Beobachterstatus geben, damit sie fühlen und Interessenvertretung betreiben können.

Auch der palästinensische Botschafter zu Südafrika Hashem Dajani lobte die Entscheidung des PAPs.

„Es ist eine starke Wahlplattform, um den Besatzern die Botschaft, dass die internationale Gemeinde, insbesondere Afrika, die Besatzung nicht akzeptieren und Selbstbestimmung und Freiheit für das Volk unterstützen werden, zu schicken.“

Das Parlament der Afrikanischen Union hat auch eine Deklaration in Unterstützung mit den palästinensischen Gefangenen, die vor rund einem Monat in israelischen Gefängnissen in den Hungerstreik getreten sind, und gegen Israels Inhaftierungspolitik ausgestellt.

Der Antrag wurde vom tunesischen Vertreter Faysal Tebbini im Parlament in Midrand in Südafrika vorgeschlagen. Er rief dazu auf diesen Antrag zu unterstützen, um den Druck auf Israel zu erhöhen und dazu zu bringen, internationales Recht in Hinblick auf den Umgang mit den Gefangenen zu befolgen. Es sei ein „Doppelgewinn“, so Narjes Dridi, tunesischer Botschafter zu Südafrika, weil die tunesische Delegation Antragsteller war und gleichzeitig die palästinensischen Gefangenen in Israel unterstützt würden.

Mitglieder des Parlamentes zeigten sich insgesamt hoffnungsvoll, dass diese Geste auf dem langen Weg bis zur Unabhängigkeit Palästinas unterstützen werde. „Palästinenser müssen frei sein“, so der Leiter der südafrikanischen Delegation Dr. Hunadi Mateme. Er sei optimistisch, dass, auch wenn es eine Weile dauern werde, Palästina bald den Nationen der Welt als eine freie Nation, so wie Südafrika es 1994 tat, beitreten werde.

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