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Israel belebt Plan für 10.000 neue Wohneinheiten für Siedler wieder

PNN/ Bethlehem/

Das israelische Ministerium für Wohnungswesen soll der israelischen Zeitung Haaretz zufolge einen alten Plan für 10.000 neue Wohneinheiten wieder ins Leben gerufen haben durch welchen ein neuer Vorort Jerusalems errichten werden soll. Die Wohneinheiten sollen in der Gegend des während der zweiten Intifada außer Betrieb genommenen Flughafen Atarot gebaut werden.

Die israelische Regierung hatte den Plan unter der Obama-Administration eingefroren, da dieser die israelischen Bauaktivitäten im besetzten Ost-Jerusalem stark ablehnte. Seit Vereidigung der neuen US-Administration hat Israel allerdings schon knapp 6.500 neue Wohneinheiten im Westjordanland und Ost-Jerusalem genehmigt.

Die weiteren 10.000 Wohneinheiten seien hauptsächlich für ultraorthodoxe Israelis gedacht, so Haaretz. Außerdem befindet sich der Flughafen und seine Umgebung innerhalb des Westjordanlandes an der „Separation Wall“ und ganz in der Nähe vom Qalandyiah Checkpoint, der die Hauptverbindungsstelle zwischen Jerusalem und Ramallah ist.

Die ultraorthodoxe Gemeinde, für die diese neue Siedlung vorgesehen ist, kritisierte den Plan, da ihr mögliches neues Zuhause zu weit von von Jerusalems Zentrum und zu nah an palästinensischen Ortschaften und der Mauer gelegen sei.

Erst im Dezember letzten Jahres verabschiedete der UN-Sicherheitsrat die Resolution 2334, die Israels Siedlungspolitik nach Internationalem Recht erneut und klar für illegal deklariert, ihr jegliche Legitimität abspricht und Israel dazu auffordert seine Siedlungsaktivitäten einzustellen. Trotzdem hat die israelische Regierung vor vier Wochen den Bau der seit rund 20 Jahren ersten, komplett neuen Siedlung genehmigt.

Heute leben knapp 400.000 jüdische Siedler im Westjordanland in illegalen Siedlungen und Außenposten, was einen möglichen Frieden erschwert.

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