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Basel Ghattas (Joint List)

Arabischer Knesset-Abgeordneter zu zwei Jahren Haft verurteilt

PNN/ Jerusalem/

Basel Ghattas, arabisches Mitglied der Joint (Arab) List und Abgeordneter in der Knesset, wurde am Sonntag von einem israelischen Gericht zu zwei Jahren Haft und einer Geldstrafe von 120.000 Schekel verurteilt.

Das Gericht hatte am Sonntag einer Verständigung im Strafverfahren gegen Ghattas zugestimmt. Dieser wurde letzten Monat angeklagt, nachdem er gestand für inhaftierte Palästinenser Dinge ins Gefängnis geschmuggelt zu haben.

Auf Überwachungsaufnahmen eines israelischen Gefängnisses soll Ghattas zu sehen sein, wie er einem inhaftierten Palästinenser einen Umschlag übergibt. Die Anklage behauptet Ghattas soll seine Privilegien als Abgeordneter des israelischen Parlaments (Knesset), indem er Telefone und Notizen in Gefängnisse geschmuggelt und diese an die Häftlinge übergab, ausgenutzt haben.

Der israelische Richter Italy Bresler-Gonen bezeichnete das Urteil, trotz Zustimmung für die Verständigung im Strafverfahren, als zu „sanft“ und als eine „Abweichung“ zu Urteilen, die gegen andere Angeklagte für vergleichbare Taten erhoben wurden.

Nach Angaben von Beobachtern wurde Ghattas, als Teil von Maßnahmen gegen arabische Knesset-Abgeordnete (eine Minderheit in der Knesset), die gegen die Besatzung sind, von israelischen Behörden verfolgt.

Kurz nachdem Ghattas im Januar aufgeflogen war, wurde er zu Hausarrest verurteilt und trat kurz darauf auch aus der Knesset zurück. Das Urteil sieht vor, dass Ghattas nach Beendigung seiner zweijährigen Haftstrafe für sieben Jahre nicht in der Knesset tätig sein darf .

Seine Haftstrafe wird am 2. Juli beginnen.